E-Participation: Advantages, Challenges and a Look Into the Future

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Unser Verein ist 2009 mit dem Ziel entstanden, das bestehende System der repräsentativen Demokratie durch mehr direkte Demokratie und Transparenz mithilfe von digitalen Werkzeugen zu verbessern. Seitdem haben wir viele Erfolge, Rückschläge und spannende Veränderungen mit diesem Vorhaben erlebt. Dennoch sind wir uns sicher: Online-Beteiligung steht erst am Anfang ihrer Entwicklung. Hier wollen wir unsere Überzeugungen und Erfahrungen darstellen und einen Ausblick auf die Zukunft der Online-Beteiligung wagen.

Vorteile

Das Internet und alle damit verbundenen Technologien sind Mittel der täglichen Interaktion und des Austauschs. Deswegen bietet es für Beteiligungsprojekte einige wichtige Vorteile, die es zu einem idealen Instrument für die Teilhabe von Menschen an politischen und gesellschaftlichen Prozessen machen.

1. Beteiligung immer und überall

Auch wenn es uns nach mittlerweile mehr als zwei Jahrzehnten, in denen wir online kommunizieren, einkaufen, und uns informieren schon fast als Selbstverständlichkeit vorkommt, ist es immer noch eine der besten Eigenschaften des Internets, dass es Kommunikation und Information von Ort und Zeit entkoppelt. Dialoge und Abstimmungen online zu führen bedeutet, dass dadurch mehr Menschen erreicht werden können, da sie sich unabhängig von ihrem Standort und der Uhrzeit an Partizipationsangeboten beteiligen können. Und durch die immer weitere Verbreitung des Internets auf mobilen Geräten besteht die Möglichkeit zum Austausch für viele Menschen nun ebenso an der Bushaltestelle wie zuhause am Schreibtisch.


2. Online ist schnell und günstig

Sich zu engagieren kostet Zeit. Themen zu verstehen und seine Meinungen zu bilden, bedeutet gerade bei komplexen Sachverhalten viel Arbeit. Umso ärgerlicher ist es oft, dass man bei Diskussionsrunden oder Bürgersprechstunden einen Großteil seiner Zeit mit der Anreise, der Parkplatzsuche oder der Übernachtung im Hotel verbringt. Ganz zu schweigen von den Kosten, die die Anreise verursacht. Online-Angebote können diesen Aufwand für Teilnehmer*innen bedeutend verringern, somit Zeit und Geld einsparen und den Zugang zu Beteiligung letztlich vereinfachen. Insbesondere für die Organisator*innen von Veranstaltungen bergen Beteiligungsangebote z.T. hohe Kosten, die im besten Fall durch den Einsatz von Online-Tools um ein Vielfaches verringert werden können.    


3. Möglichst viele Menschen erreichen

Wahrscheinlich wird nichts je die Intensität von persönlichem Kontakt ersetzen können. Allerdings ist das Internet das erste Medium, das seit Jahrzehnten mit dem Zweck entwickelt wird, nicht nur Informationen zu konsumieren, sondern Dialoge zwischen großen Gruppen von Menschen ohne zeitliche Gebundenheit zu ermöglichen. Hinzu kommt, dass die Digitalisierung es optimal erleichtert, enorm große Datenmengen zu speichern und zu verarbeiten. Online-Beteiligung ist damit sehr gut geeignet, um eine große Anzahl von Teilnehmer*innen zu erreichen und ihren Input aufzunehmen.


4. Das transparenteste Schwarze Brett, das es je gab

Aushänge an Schwarzen Brettern, die an praktisch nicht zu findenden Orten hängen, sind nicht gerade ein Musterbeispiel für Transparenz. Dies zeigt jedoch gleich zwei wichtige Probleme für Mitbestimmung auf: Mangelnde Transparenz und eine träge Verbreitung von Informationen. Informationen im World Wide Web dagegen sind über eindeutige URLs auffindbar, sodass Informationen potenziell allen Nutzer*innen mit Zugang zum Netz zur Verfügung gestellt werden können. Noch dazu sind digitale Informationen einfach zu durchsuchen und abzuspeichern. Zusätzlich können einfach Aktualisierungen vorgenommen werden und allen Teilnehmer*innen zur Verfügung gestellt werden. Für Beteiligungsprojekte bedeutet das: Im Internet lassen sich die grundsätzlichen Informationen, um an einem Verfahren teilzunehmen leicht bereitstellen. Nach dem Beteiligungsverfahren können Ergebnisse und weitere Entwicklungen des Verfahrens unmittelbar veröffentlicht werden.


5. Demokratie für ein neues Zeitalter

Klassische Institutionen der demokratischen Meinungsbildung – allen voran Parteien und Gewerkschaften – schaffen es angesichts von sinkenden Mitgliederzahlen immer weniger, Menschen in den demokratischen Prozess zu integrieren. Hinzu kommt, dass in Schulen, Unternehmen und vielen anderen Organisationen demokratische Meinungsbildung oder gar eine demokratische Entscheidungsfindung keine feste Tradition hat. Online-Beteiligung bietet neue Möglichkeiten der Mitwirkung und ergänzt die klassischen Wege der Beteiligung. Gerade für komplizierte Themen und Entscheidungen ist das enorm wichtig. Denn wenn Betroffene direkt in Entscheidungen einbezogen werden, können Probleme schon vor der Entscheidung wirksamer erkannt und in den Lösungsansatz einbezogen werden. Darüber hinaus ist es sehr viel wahrscheinlicher, dass Entscheidungen, die auf Basis eines für alle Betroffenen offenen Prozesses getroffen werden, von mehr Menschen mitgetragen werden.

 

6. Beteiligung nach Wunsch und Interesse

Nicht jeder Mensch will oder kann sich zu jedem Thema einbringen. Durch den Aufbau von Beteiligungsplattformen lassen sich aber erstmals alle Beteiligungsangebote für Menschen einer Region oder einer Organisation an einer Stelle sammeln. So haben alle Interessierten die Wahl, an welchen Angeboten sie sich beteiligen wollen. Darüber hinaus ermöglichen Online-Verfahren den Interessent*innen ganz verschieden aufwändige Arten der Beteiligung: Vom einfachen Lesen der Informationen bis hin zum Verfassen eines Vorschlags oder sogar der Koordination und Organisation eines Beteiligungsprozesses. Je nach Thema und vorhandener Zeit, kann jede*r frei wählen, wo und wie er*sie sich beteiligt. Mit dem Aufbau von Möglichkeiten der Beteiligung im Internet und abseits des Internets erfüllt sich damit langfristig ein demokratisches Ideal: Die Möglichkeit der Partizipation ist allen Menschen gegeben, die daran Interesse haben.

 

7. Das Medium der Zukunft

Beteiligung muss besonders die erreichen, die von den Entscheidungen und Fragen betroffen sind. Die Shell Jugendstudie 2015 zeigt: 99 Prozent der Jugendlichen sind online. Per Smartphone, Computer und Tablet surfen sie nicht nur im Internet, sondern kommunizieren dort mit Freundinnen und Freunden, tauschen Meinungen aus und teilen wichtige Momente aus ihrem Leben. Für Jugendliche gilt deswegen: Was nicht online ist, existiert nicht. Gleichzeitig zeigt die 17. Shell Jugendstudie ebenfalls, dass das Interesse an Politik unter jungen Menschen seit der letzten Studie um 6 Prozent auf 41 Prozent gestiegen ist. Wenn wir diese Gruppe von Menschen in Entscheidungen und Diskurse einbeziehen möchten, müssen wir sie auch in dort erreichen, wo sie sich in ihrem Alltag bewegen.

Herausforderungen

In zahlreichen Anwendungsfällen hat sich gezeigt, dass Online-Beteiligung sehr erfolgreich eingesetzt werden kann. Dennoch gibt es Herausforderungen und Probleme, denen sich Beteiligungsangebote stellen müssen.

1. Gute Beteiligung braucht mehr als nur das Internet

Die Vorteile des Internets liegen für uns auf der Hand. Allerdings bedeutet der Einsatz digitaler Medien nicht automatisch, dass Beteiligung inklusiver wird oder zu besseren Ergebnissen führt. Viele grundlegende Probleme von Beteiligung sind Probleme, die sowohl Online- als auch Offline-Partizipation betreffen. Funktionierende Beteiligung und echte Transparenz erfordern ein kulturelles Umdenken in Verwaltungen, der Politik und gesellschaftlichen Organisationen und jedem einzelnen von uns, das wir nicht allein durch technologischen Wandel herbeiführen können. Um wirklich mehr Menschen zu beteiligen, müssen wir Angebote und Informationen nicht nur öffentlich machen, wir müssen sie auch einfacher verständlich machen und bestehende Prozesse überdenken. Am Ende müssen das Feedback der Teilnehmer*innen und die Ergebnisse von Partizipationsprozessen auch institutionell eine Veränderung bewirken können – ansonsten kann Beteiligung weder online noch offline nachhaltig erfolgreich sein. Es geht in Zukunft also darum, nicht nur die Möglichkeiten der Beteiligung auszubauen, sondern auch sicherzustellen, dass die Schnittstellen zwischen denen, die sich beteiligen und denen, die die Ergebnisse der Beteiligungsverfahren verwerten sollen, optimiert oder – wie meistens der Fall – überhaupt erst geschaffen werden.


2. Der Weg zu funktionierenden Plattformen ist steinig

Die Anfangsjahre von Online-Beteiligung waren von Euphorie und Revolution geprägt: Beteiligung über das Internet wird das demokratische System revolutionieren. Dazu braucht es in der Praxis Angebote, die sowohl von den Institutionen als auch von den Bürger*innen angenommen werden. In der Realität zeichnen sich viele Beteiligungsangebote durch sehr niedrige Nutzerzahlen aus. Während wir immer noch unser großes gesellschaftliches Ziel im Blick haben, haben wir auch gelernt, dass es harte Arbeit ist, funktionierende Plattformen zu entwickeln. Damit sind solche gemeint, die von einer großen Zahl von Nutzer*innen dauerhaft genutzt werden und qualitativ hochwertige Ergebnisse produzieren. Informationen und Angebote zu schaffen ist nur eine Seite der Medaille. Unsere Software muss auch dabei helfen, Nutzer*innen zu motivieren und die relevanten Angebote einfach zu finden. Zusätzlich müssen auch Initiator*innen von Prozessen das Thema Motivation der Bürger*innen und Öffentlichkeitsarbeit für Beteiligungsprojekte mehr in den Fokus stellen. Dabei müssen wir jedoch realistisch bleiben. Nicht jedes Angebot ist für jeden Nutzer und jede Nutzerin interessant. Viele Verfahren haben nur einen sehr begrenzten, lokalen Rahmen, andere handeln von sehr spezifischen Themen, die nur von Fachleute einer bestimmten Richtung verstanden werden können. Innerhalb dieser Einschränkungen sollten wir jedoch Erfolg und Scheitern von Partizipationsangeboten noch klarer definieren und daran arbeiten, so viele Menschen wie möglich für die Angebote zu begeistern.

 

3. Verbindlichkeit und Repräsentativität

Damit die Ergebnisse von Beteiligungsverfahren besser in die bestehenden, formellen politischen Strukturen integriert werden können, braucht es neben der Offenheit von traditionellen Institutionen der Entscheidungsfindung, vom Bundestag bis zum Management eines Unternehmens, noch mehr. Es muss bei bestimmten Beteiligungsverfahren auch die Möglichkeit geben, nachzuvollziehen, ob die Ergebnisse repräsentativ sind oder zumindest genug Menschen aus der Gruppe erreicht wurden, die von einer Entscheidung betroffen sind. Dazu braucht man mehr Informationen über die Teilnehmer*innen und gegebenenfalls eine Beschränkung von Beteiligungsprozessen auf bestimmte Gruppen, z.B. die Einwohner*innen einer Kommune oder die Mitarbeiter*innen eines Unternehmens. Derzeit entwickeln viele Bundesländer und Kommunen Lösungen für Authentifizierungssysteme, die sicherstellen, dass es sich bei dem*der Nutzer*in um eine Person mit bestimmten Merkmalen handelt, z.B. einer Einwohnerin aus der jeweiligen Kommune. Während wir immer die größtmögliche Offenheit der Angebote und den Datenschutz der Nutzer*innen zum Ziel haben, wird es für manche Verfahren online und offline in Zukunft wichtig sein, die Repräsentativität besser überprüfen und sicherstellen zu können.

 

4. Die Technik muss sich weiter entwickeln

Das digitale Verarbeiten von Informationen stellt uns vor ein paar schwierige Herausforderungen und Fragen, die wir in der noch jungen Geschichte von Online-Beteiligung erst angefangen haben zu bearbeiten. Der Datenschutz ist ein wichtiges Thema, welches bei so politischen Diskussionen im Internet eine besonders wichtige Rolle spielt. Ein weiterer Aspekt ist die Repräsentativität und Legitimität der Ergebnisse von Online-Beteiligungs-Verfahren. Besonders im Hinblick auf den Datenschutz, der uns dazu motiviert, möglichst wenig Daten von Nutzer*innen zu sammeln, ergibt sich das Dilemma, das man damit auch weniger Aussagen darüber treffen kann, wer an einem Online-Beteiligungsverfahren teilgenommen hat. Dadurch ergibt sich oft das Problem, dass man nichts oder nur wenig über die Repräsentativität und Legitimität der Ergebnisse sagen kann. Je nach Ziel eines Verfahrens muss man hier – bis wir eine optimale technische Lösung dafür gefunden haben –eine Abwägung zwischen Datenschutz und Repräsentativität der Ergebnisse treffen.

 

5. Alle Menschen erreichen

Um wirklich alle Menschen online zu erreichen, fehlt es selbst in einem wirtschaftlich starken Land wie Deutschland noch an technischer Infrastruktur. Zwar besitzen mittlerweile 84 Prozent der Menschen in Deutschland Zugang zum Internet und 45 Millionen Menschen nutzen das Internet täglich (laut ARD/ZDF-Onlinestudie 2016). Wer allerdings effektiv moderne Web-Technologien nutzen will, ist heutzutage auf einen schnellen Breitbandanschluss angewiesen. Diesen haben aber laut der Erhebung des (N)ONLINER Atlas 2014  immer noch nur ca. 60 Prozent der Bevölkerung. Dabei muss jedoch beachtet werden, dass Diskussionsveranstaltungen oder Workshops dieses Problem sogar in noch stärkerem Maß haben. Steigende Preise im öffentlichen Nahverkehr, hohe Benzinkosten, Mobilitätseinschränkungen bei Interessierten und inkompatible Arbeitszeiten – all das schränkt den Zugang zu Beteiligungsangeboten, die offline stattfinden erheblich ein. Die zweite Hürde ist die wahrscheinlich entscheidendere: Der Zugang zum Internet und die Fähigkeit souverän mit seinen Möglichkeiten umzugehen, ist sehr ungleich verteilt. Je nach Haushaltseinkommen und Bildungsabschluss zeigen sich im (N)ONLINER Atlas 2014 enorme Unterschiede. Die Internetnutzung schwankt von ca. 50 Prozent bei Haushalten mit sehr niedrigem Einkommen oder Menschen mit Hauptschulabschluss bis zu mehr als 90 Prozent bei Haushalten mit hohem Einkommen und bei Akademiker*innen. Die Studie generiert aus den Erkenntnissen zur Souveränität und Kompetenz der Internetnutzer*innen in Deutschland einen Index, der zeigt: Alter, Bildungsgrad und Einkommen beeinflussen sehr stark, ob und wie gut man die Möglichkeiten der digitalen Technologien nutzt. Für Beteiligungsangebote im Internet – aber auch abseits des Internets – kommt erschwerend hinzu, dass eine erfolgreiche Teilnahme oft ein Verständnis von politischen Prozessen und Vorwissen voraussetzt. Dies baut hohe Hürden für die Teilnahme auf. Wie wir diese Menschen mit Beteiligungsangeboten erreichen, denen das Wissen über diese Prozesse und die Möglichkeiten des Internets fehlt, muss ein zentrales Thema in der Zukunft bleiben.

Ausblick

Vier Themen liegen uns besonders am Herzen, wenn es um die Zukunft der E-Partizipation geht.

1. Online und Offline arbeiten in Zukunft Hand in Hand

Eine der wichtigsten Erkenntnisse, die wir aus der Pionier-Phase der Online-Beteiligung gezogen haben, ist die, dass Online- und Offline-Methoden sich nicht ausschließen sondern sich ergänzen. Online-Beteiligung hat ein paar sehr wichtige Vorteile, die wir bereits beleuchtet haben. Sich von Angesicht zu Angesicht zu treffen hat aber ebenfalls ein paar spannende Aspekte. Einfach formuliert: Online-Methoden sind sehr gut im Einbeziehen einer möglichst großen Menge von Teilnehmer*innen und im Sammeln von großen Mengen an Informationen. Viele Methoden, die bei Offline-Veranstaltungen zum Einsatz kommen, erlauben es, sehr effektiv Informationen zusammenzufassen und konkrete Ergebnisse aus einer Menge an Informationen zu extrahieren. Daraus ergeben sich spannende Herausforderungen für alle, die sich mit Online-Beteiligung beschäftigen. Wie können wir die Online- und Offline-Welten besser verknüpfen? Welche Methoden und Verfahren eignen sich besonders für welche Zielgruppe und für welchen Zweck?


2. Nachhaltigkeit der Angebote

Immer wenn sich neue Themen und Bereiche entwickeln, entstehen viele Ideen und ein kreatives Chaos. Genauso hat es sich mit Liquid Democracy und Online-Beteiligung im Allgemeinen seit 2009 verhalten. Es gibt eine unüberschaubare Anzahl an Ideen und Angeboten. Wir hoffen, dass das noch lange so bleiben wird. Gleichzeitig wird es wichtiger, Plattformen und die Software an sich nachhaltiger zu gestalten, das heißt für uns: transparent, unabhängig und offen. Wir versuchen bereits unseren Teil dazu beizutragen, indem alle unsere Projekte Open Source sind. Das bedeutet, dass jede*r den Quelltext unserer Software einsehen, herunterladen, verändern und verwenden kann. Damit wollen wir sicherstellen, dass die Idee und die Lösungen für Online-Beteiligung auch ohne unser Zutun weiterbestehen und entwickelt werden können. Neben dem Open-Source-Ansatz braucht es aber auch mehr zentrale Plattformen und Angebote, die auf eine langfristige Nutzung ausgelegt sind. Nur so können sich Bürger*innen sowie Institutionen in dem Prozess der transparenteren Gestaltung ihrer Prozesse neue Formate etablieren und die Teilnehmer*innen an die Möglichkeiten der Mitbestimmung gewöhnen. 

3. Große Datenmengen verarbeiten

Je erfolgreicher Online-Beteiligungsverfahren darin sind, eine möglichst breite Masse in die Entscheidungsfindung einzubinden, desto mehr Texte, Kommentare und Meinungen entstehen. Diese zu verstehen und weiter zu verarbeiten wird mit ansteigender Masse umso schwieriger. In Zukunft wird es deswegen wichtig werden neue Strategien dafür zu entwickeln. Einerseits werden Beteiligungsprojekte mit mehreren Tausend Teilnehmer*innen auch entsprechendes Personal benötigen, um die Ergebnisse zu verarbeiten. Andererseits werden wir unsere Software weiterentwickeln müssen, damit sie Inhalte automatisch analysieren kann oder die Nutzer*innen einer Plattform dabei mitwirken können.


4. Neue Formen der Kommunikation

Das Internet ist ein sich immer noch schnell wandelndes, interaktives Medium, das neben der Kommunikation durch Text, die Übertragung von Bildern, Video, Ton oder sogar der Kombination all dieser Formen erlaubt. Außerdem ist es durch seine Unabhängigkeit von Zeit und Ort überall präsent. Während sich derzeit in der Diskussion um Online-Beteiligung noch vieles darum dreht, wie man bestehende Beteiligungsprozesse ins Internet bringt, wird eine spannende Frage, welche ganz neuen Formen der Beteiligung das Internet ermöglicht. Das könnte auch neue Herausforderungen an die heutigen Strukturen in politischen Organisationen und öffentlichen Verwaltungen stellen. Es ist denkbar, dass wir zukünftig statt eines textlastigen 50-seitigen PDF-Dokuments leicht verständliche Video-Botschaften am Ende des Beteiligungsverfahrens stehen. Oder das es in Zukunft gar keinen Anfang und Ende des