LiquidFeedback – Die Kernfrage bleibt die Akzeptanz

Andreas Böttcher merkt man an, welche Leidenschaft er in seine Projekte steckt. Anlässlich des zweiten öffentlichen Liquid Tank am 17. Juli war der promovierte Informatiker und leidenschaftlicher Inline-Skater beim Liquid Democracy e.V. zu Gast, um seine Projekte vorzustellen, bei denen er digitale Demokratie in der Praxis umsetzt. Detailliert zeigt er die Oberfläche und die verschiedensten Funktionen, die seine Beteiligungs-Plattformen bieten. Am Ende bleibt jedoch die Erkenntnis, dass die größte und wichtigste Herausforderung der digitalen Demokratie mit Software allein nicht zu lösen ist.

"Gesellschaft ändert sich, sie ist fluide und deswegen müssen sich auch ihre Strukturen ändern,“ sagt er zur Einleitung und trifft damit auf offene Ohren im Publikum. „Derzeit delegieren wir unsere ganze politische Identität an eine Partei – ich möchte, dass wir differenzierter entscheiden können,“ fasst er die Ambition hinter Delegated Voting zusammen. Delegated Voting, also die Idee der Delegation von Stimmen in Echtzeit, ist eines der Kernprinzipien von Liquid Democracy. Anders als wenn man nur alle vier Jahre wählt, kann man durch Delegated Voting seine Stimme je nach eigener Kompetenz und Lust beständig an andere Personen delegieren und diese für sich entscheiden lassen oder die Stimme selbst nutzen und direkt abstimmen. Andreas Böttcher setzt Delegated Voting bei all seinen Projekten ein.

Die Projekte des Informatikers beruhen auf einer von ihm angepassten Version der Software LiquidFeedback. Sie wird heute vom Interaktive Demokratie e.V. entwickelt und bildet im Kern den Prozess eines Referendums digital ab – inklusive Initiativen, Quoren und verschiedenen Abstimmungsmethoden. Liquid Feedback wurde seinerzeit von der deutschen Piratenpartei eingesetzt und zum Beispiel im Landkreis Friesland für die Beteiligung der Bürger*innen eingesetzt. Die Piratenpartei beendete die Nutzung in einem internen Streit über Klarnamen, Datenschutz und die Angst um problematische Machtverteilungen durch Delegationen. Andreas, selbst Mitglied der Piratenpartei, bedauert das und hat 2016 eine Instanz der Software für den Berliner Landesverband der Piraten eingerichtet. Auch für eine Bau-Genossenschaft und zwei Schulen betreibt er digitale Plattformen auf Basis von Liquid Feedback.

Auch wenn die Projekte an vielen Stellen zum Einsatz kommen, machen sich in der Praxis einige Probleme bemerkbar. In Schulen kommt es zu Widerständen bei Eltern oder der Schulleitung. Gerade Ältere fremdeln mit solchen neuen digitalen Plattformen. Oft vermutet Andreas jedoch auch Angst vor Machtverlust hinter dieser Ablehnung. Von Jüngeren werde die fast komplett textbasierte Oberfläche von LiquidFeedback kritisiert und die Komplexität der Funktionen, die als überfordernd wahrgenommen wird. Andreas wehrt ab: „Die Oberfläche ist mit Absicht nicht klicki-bunti gestaltet. Sie soll Basisdemokratie unterstützen und nicht denjenigen einen Vorteil verschaffen, die schöne Bilder basteln können.“ Und doch sieht er das Problem: Die Akzeptanz von digitaler Demokratie und den Plattformen ist nicht in der Breite da. Aus seiner Sicht braucht es eine intensivere Betreuung, um das Prinzip hinter der Software zu erläutern und in Organisationen zu verankern. Ein großer Teil der Diskussionen beim Liquid Tank drehen sich dann doch um Funktionen der Software, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Adhocracy, der Software-Lösung vom Liquid Democracy e.V., und LiquidFeedback und die Einzelheiten von verschiedenen Wahlsystemen.

Das Verbindende zwischen all den verschiedenen Projekten und Lösungen bleibt an diesem Abend allerdings etwas, das mit Software nicht gelöst werden kann. Neue Konzepte für digitale Demokratie wie Liquid Democracy stellen den Versuch dar, die demokratische Kultur zu wandeln und zu modernisieren. Die Akzeptanz und das Verständnis für die Möglichkeiten einer digitalen Demokratie zu schaffen, ist die zentrale Herausforderung aller in dem Bereich arbeitenden Initiativen. Dazu braucht es sehr viele Experimente, gute Ideen und eine gehörige Portion ganz analoges Ausdauervermögen.

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