Enquetebeteiligung.de

URL:
https://enquetebeteiligung.de
Zeitraum:
2011-2012
Nutzer*innen:
3250
Partner:
Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Am 4. März 2010 setzte der Deutsche Bundestag die Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ein. Die Mitglieder der Kommission hatten die Aufgabe, den derzeitigen Stand der Digitalisierung darzustellen und Handlungsempfehlungen an den Bundestag auszuarbeiten, wie mit den Herausforderungen der Digitalisierung umgegangen werden sollte. Da sich der Bundestag nicht finanziell an dem Vorhaben unterstützen wollte, wurde die Online-Beteiligungsplattform enquetebeteiligung.de ehrenamtlich eingerichtet. Damit bezog zum ersten Mal in Deutschland eine parlamentarische Kommission Bürger*innen und NGOs über das Internet direkt in ihre Arbeit ein. Finanziell unterstützt wurde das Projekt durch eine Spende des ISPRAT e.V. und des Komissions-Sachverständigen Alvar Freude für den Betrieb der Server.  Die Plattform ging am 24. Februar 2011 online und basierte auf der Version 1 und später Version 2 unserer Open Source Software Adhocracy.

Die 12 Projektgruppen der Kommission nutzten die Plattform unterschiedlich. Wichtigstes Instrument und Neuerung der Online-Plattform war aber die Textarbeit. Auf Beschluss der Kommission veröffentlichte jede der Projektgruppen ihre Zwischenberichte auf enquetebeteiligung.de. Bürger*innen und NGOs konnten dort Kommentare und Änderungsvorschläge hinterlassen. Entgegen der normalen Praxis in Kommissionen des Bundestags, wurden die Berichte der Projektgruppen bereits veröffentlicht, bevor sie von der kompletten Kommission final verabschiedet wurden. Außerdem sammelten viele Projektgruppen Vorschläge über die Adhocracy-Plattform. Insgesamt nutzten 3.250 Teilnehmende die Plattform und brachten sich mit über 80.000 Aktionen (Bewertungen, Vorschläge, Kommentare) in die Arbeit der Kommission ein. 

Enqutebeteiligung.de

Online-Plattform der Arbeitsgruppe „Demokratie und Staat“ auf Enqutebeteiligung.de

Beteiligungsprozess

  • Dauer: ca. 18 Monate (Ende Februar 2011 bis Mitte/Ende 2012; je nach Projektgruppe)
  • Verwendete Funktionen: Textbearbeitung, Ideensammlung/Vorschlagsfunktion

Wirkung

Enquetebeteiligung.de bot zum ersten Mal in der Geschichte des Deutschen Bundestags die Möglichkeit für Bürger*innen und NGOs, sich direkt an der Arbeit des Parlaments zu beteiligen. Die mehr als 3.000 Nutzer*innen brachten sich mit hunderten Vorschlägen ein, welche sich in vielen Fällen wort- oder sinngleich im Abschlussbericht der Projektgruppen der Enquetekommission wiederfinden. Das Projekt wurde von der Zeppelin Universität im Rahmen einer  Nutzerbefragung wissenschaftlich evaluiert. Das Ergebnis: „Die Nutzer beurteilen die Adhocracy-Plattform positiv und würden sich auch erneut mittels dieser oder ähnlicher Software beteiligen. […] Für die [Enquetekommission] konnte enquetebeteiligung.de entscheidende inhaltliche Impulse und somit einen großen Mehrwert generieren.“

Ansprechpartner

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Weiteres Projekt