Demokratie in Bewegung

FoLD18, 17.05.2018

Bianca Praetorius, Mitgründerin von Demokratie in Bewegung (DiB), erläutert wie es zu einer Parteigründung kam, welche Vorteile die Online-Beteiligung von Mitgliedern bietet und ihre Idee dahinter: Ein Update für unsere Demokratie.

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Bianca Praetorius | CC BY 2.0 - Liquid Democracy e.V.

Demokratie in Bewegung bedeutet soviel wie Demokratie zum Mitbestimmen – auch ohne Parteibuch - und zwar wertebasiert, transparent und vielfältig. Hass und Hetze sind für die Partei keine Alternativen. Auch nicht Rassismus oder Rechtspopulismus. Vielmehr wollen die Mitglieder mit Mut und Schwung die Politik beleben. Entstanden ist die Partei aus einer ursprünglichen Petition auf change.org, bei der die Initiatoren versprachen, als Partei im September 2017 bei der Bundestagswahl anzutreten, vorausgesetzt bei der Petition würden 100.000 Unterschriften erreicht. Das Ziel wurde erfüllt! So ist DiB seit dem 29. April 2017 eine offiziell eingetragene Partei, die Mitglieder und Landesverbände in allen 16 Bundesländern hat und bei der Bundestagswahl 2017 teilnahm und 60.826 der Zweitstimmen ergattern konnte – entspricht 0,1%.

Mit einer wertebasierten Politik wollen sie Ideologien etwas entgegenhalten und damit keine Chance geben. Bianca Praetporius bezeichnet DiB als eine basisdemokratische, technologie-getriebene, transparente und weltoffene Bundespartei. Gewährleistet werden diese Werte durch die Satzung, das Grundsatzprogramm und den Ethik-Kodex, denen alle Mitglieder im Sinne der Transparenz verpflichtet sind. Insbesondere der Ethik-Kodex regelt die Offenlegung von Einkünften von Mandats- und Amtsträgern und verpflichtet sie, alle Kontakte mit Lobbyist*innen preiszugeben. Dadurch soll gewährleistet werden, „dass Politik nicht mehr im Dienst privater Interessen steht“.

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Bianca Praetorius | CC BY 2.0 - Liquid Democracy e.V.

Den Mittelpunkt der Partei bildet die Online-Beteiligung und das sogenannte parteiinterne Initiativprinzip. Auf dem­ Marktplatz der Ideen kann jede/r teilnehmen und eine Initiative starten, die dann von den verifizierten Beweger*innen im Plenum der Beweger*innen debattiert und abgestimmt werden. Die Ideen mit den meisten Mehrheiten gelangen dann in den Parteitag, wo sie bestätigt werden. Dadurch soll gegenüber der traditionellen Parteiendemokratie der Einwand erhoben werden, dass die besten Ideen aus der Zivilgesellschaft selbst kommen. Deshalb entsteht das Parteiprogramm in einem offenen Prozess, in dem jede Stimme zählt. Bislang zählt die Partei 397 Mitglieder und 959 Beweger*innen, die sich auf der Online-Plattform aktiv einbringen.

Auch wenn der Partei von Kritikern häufig vorgeworfen wird, dass ihre Online Abstimmungsplattform nichts Neues darstelle und sehr den Visionen der Piratenpartei ähneln würde, ist der Ansatz richtig. Eine Partei, die sich die demokratische Teilhabe der Zivilgesellschaft zu eigen macht, trägt zu einer Kultur bei, in der Mitgestaltung für jede*n selbstverständlich ist. Unter der Prämisse: "Demokratie braucht Zeit", werden wir DiB weiterhin neugierig beobachten.



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